Einstimmiges Votum bei Aufstellungsversammlung für Rechtsanwältin Harder-Kühnel als Direktkandidatin im Main-Kinzig-Kreis Die hessische Spitzenkandidatin der AfD für die Bundestagswahl ist jetzt auch Direktkandidatin im Wahlkreis 175 (Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten). Dort tritt sie gegen CDU-Generalsekretär Peter Tauber an. Bei der Aufstellungsversammlung in Bad Soden-Salmünster fiel das Votum für die Rechtsanwältin einstimmig aus. Die […]

Nun droht Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit eigenen Deutschland-Auftritten. „Wenn ich will, komme ich morgen und wenn ihr mich nicht sprechen lasst, dann werde ich einen Aufstand machen“, wird er in der Presse zitiert. Türkische Imame spionieren in Deutschland für die Türkei. Türkische Konsulate in NRW rufen zur Bespitzelung von Lehrern auf. Die türkische Regierung […]

Berlin, 7. März 2017. Der EuGH hat entschieden, dass die EU-Mitgliedsstaaten nicht dazu verpflichtet sind, Flüchtlingen ein humanitäres Visum auszustellen. Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament bezieht folgende Stellung: „Ich begrüße die Entscheidung des EuGH, dass es keine unionsrechtliche Verpflichtung zu humanitären Visa gibt. Das ist in […]

Berlin, 7. März 2017. Zum Visa-Urteil des EuGH erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Dass der europäische Gerichtshof nicht der Forderung des Generalanwalts Paolo Mengozzi gefolgt ist, lässt erleichtert aufatmen. Wenn jeder Mensch auf der Welt, dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht, sofort einen Rechtsanspruch auf ein Visum für ein europäisches Land seiner Wahl geltend […]

Sprecher des Landesverbands lobt konstruktive Oppositionsarbeit der rund 220 Mandatsträger Ein Jahr nach der Kommunalwahl vom 6. März 2016 ist die AfD in Hessen politisch fest verankert. „Rund 220 Mandatsträger leisten in Städten und Kreisen konstruktive Oppositionsarbeit und stoßen damit auf immer mehr Akzeptanz“, lautet das positive Fazit aus Sicht des Sprechers des Landesverbands, Peter […]

Berlin, 3. März 2017. Angesichts einer aufgeregten Öffentlichkeit und einer zunehmenden Polarisierung im Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang: „Die Fehler der Vergangenheit rächen sich jetzt. Wer sich, wie in der Flüchtlingsfrage geschehen, in die Hände eines rücksichtlosen Machtpolitikers wie Erdogan begibt, muss sich über Einmischungsversuche und harsche Reaktionen aus der […]

Berlin, 2. März 2017. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, verurteilte heute den Brandanschlag auf das Auto der Ehefrau des rheinland-pfälzischen AfD-Vorsitzenden Uwe Junge scharf. Unbekannte hatten den Wagen in der Nacht offenbar angezündet. Der Wagen ist völlig ausgebrannt. Es konnte gerade noch verhindert werden, dass das Feuer auf das Haus der […]

Berlin, 2. März 2017. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland geht mit den Äußerungen, die SPD-Kanzlerkandidat Schulz anlässlich des politischen Aschermittwochs getätigt hat, hart ins Gericht: „Indem Schulz die AfD und deren Anhänger als Schande für die Bundesrepublik tituliert, grenzt er Millionen von Menschen aus und spaltet die Gesellschaft. Das ist wahrhaft schändlich und hat mit […]