AfD‐Spitzenkandidatin Harder‐Kühnel: Die Freiheit der Frauen ist zunehmend gefährdet

Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März hat die Spitzenkandidatin der hessischen AfD für die Bundestagswahl, Mariana Harder‐Kühnel, eine neue Debatte über Frauenrechte gefordert. In der bisherigen politischen Diskussion werde „aus falsch verstandener Toleranz viel zu wenig über die negativen Begleiterscheinungen der Masseneinwanderung gesprochen“. Sie sieht „eine Gefährdung der über Jahrhunderte mühsam erkämpften Freiheit der Frauen […]

Kuscheln mit Erdogan verhöhnt die Demokratie!

Berlin, 07. März 2017. Mehrere Politiker der Konsensparteien, unter ihnen auch SPD-Justizminister Maas, lehnen eine härtere Gangart gegenüber Erdogan und der türkischen Regierung ab. Ihrer Meinung nach ist beim Thema der geplanten Wahlkampfauftritte Zurückhaltung und Mäßigung angesagt, um das „freundschaftliche“ Verhältnis nicht zu gefährden. Maas äußerte in der Sendung „Anne Will“, mit Erdogan müsse man […]

Ungarn sichert mit Containerdörfern die Menschenrechte seiner Bürger

Magdeburg, 8. März 2017. Das ungarische Parlament hat am Dienstag mit großer Mehrheit beschlossen, Flüchtlinge in Containerdörfern in Grenznähe festzuhalten, bis über ihre Asylanträge entschieden ist. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán rechtfertigte dies unter anderem als Schutzmaßnahme vor dem Terrorismus. Menschenrechtsorganisationen hingegen kritisierten diese Entscheidung scharf. Kritik dazu kam auch aus der Europäischen Union und den […]

Bericht Vortrag “Herrschaft durch Wohlstandsillusion”

08.03.2017 Wir bedanken uns bei den zahlreichen Besuchern des gestrigen Vortrages “Herrschaft durch Wohlstandsillusion” in Darmstadt. Nach der Begrüssung der Mitglieder, Förderer, Freunde und Gäste durch die jeweiligen Vertreter der durchführenden Kreisverbände, Herrn Prof. Dr. Wolfgang Schöhl (Darmstadt), Herrn Kay Salawa (Darmstadt-Dieburg), Herrn Ingo Hensel (Gross-Gerau) und Herrn Frank Karnbach (AfD-Direktkandidat für den Wahlkreis 186), […]

Hessische AfD-Spitzenkandidatin tritt gegen CDU-Generalsekretär Tauber an

Einstimmiges Votum bei Aufstellungsversammlung für Rechtsanwältin Harder-Kühnel als Direktkandidatin im Main-Kinzig-Kreis Die hessische Spitzenkandidatin der AfD für die Bundestagswahl ist jetzt auch Direktkandidatin im Wahlkreis 175 (Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten). Dort tritt sie gegen CDU-Generalsekretär Peter Tauber an. Bei der Aufstellungsversammlung in Bad Soden-Salmünster fiel das Votum für die Rechtsanwältin einstimmig aus. Die […]

Deutschland darf sich von der Türkei nicht mehr auf der Nase herumtanzen lassen

Nun droht Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit eigenen Deutschland-Auftritten. „Wenn ich will, komme ich morgen und wenn ihr mich nicht sprechen lasst, dann werde ich einen Aufstand machen“, wird er in der Presse zitiert. Türkische Imame spionieren in Deutschland für die Türkei. Türkische Konsulate in NRW rufen zur Bespitzelung von Lehrern auf. Die türkische Regierung […]

Wir brauchen dringend die australische Lösung statt humanitärer Visa

Berlin, 7. März 2017. Der EuGH hat entschieden, dass die EU-Mitgliedsstaaten nicht dazu verpflichtet sind, Flüchtlingen ein humanitäres Visum auszustellen. Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament bezieht folgende Stellung: „Ich begrüße die Entscheidung des EuGH, dass es keine unionsrechtliche Verpflichtung zu humanitären Visa gibt. Das ist in […]

Nicht Migration nach Europa erleichtern, sondern Hilfe vor Ort verstärken

Berlin, 7. März 2017. Zum Visa-Urteil des EuGH erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Dass der europäische Gerichtshof nicht der Forderung des Generalanwalts Paolo Mengozzi gefolgt ist, lässt erleichtert aufatmen. Wenn jeder Mensch auf der Welt, dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht, sofort einen Rechtsanspruch auf ein Visum für ein europäisches Land seiner Wahl geltend […]

AfD zieht erfolgreiche Bilanz nach einem Jahr Kommunalpolitik in Hessen

Sprecher des Landesverbands lobt konstruktive Oppositionsarbeit der rund 220 Mandatsträger Ein Jahr nach der Kommunalwahl vom 6. März 2016 ist die AfD in Hessen politisch fest verankert. „Rund 220 Mandatsträger leisten in Städten und Kreisen konstruktive Oppositionsarbeit und stoßen damit auf immer mehr Akzeptanz“, lautet das positive Fazit aus Sicht des Sprechers des Landesverbands, Peter […]

Die Fehler der Vergangenheit rächen sich jetzt

Berlin, 3. März 2017. Angesichts einer aufgeregten Öffentlichkeit und einer zunehmenden Polarisierung im Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang: „Die Fehler der Vergangenheit rächen sich jetzt. Wer sich, wie in der Flüchtlingsfrage geschehen, in die Hände eines rücksichtlosen Machtpolitikers wie Erdogan begibt, muss sich über Einmischungsversuche und harsche Reaktionen aus der […]