Pressemitteilung der AfD Darmstadt-Dieburg

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Reinheim, 28. Oktober 2015
Die AfD Darmstadt-Dieburg fordert: Stoppt die Hetze und Gewalt gegen die AfD!

Das politische Klima in Deutschland wird täglich rauer. Es gab Angriffe auf das Eigentum der AfD-Politiker Frauke Petry, Beatrix von Storch und André Poggenburg, um nur einige zu nennen. Björn Höcke tritt nach Morddrohungen mit schusssicherer Weste bei den Demonstrationen in Erfurt auf, Info-Stände der AfD werden von Linken überfallen und zerstört (u.a. in Gießen, Frankfurt, Neu-Isenburg), in manchen Städten finden sie seit dem unter Polizeischutz statt, friedliche Demonstrationen werden durch linke Terroristen angegriffen, die Darstellung dazu in der Presse ist gelogen, mindestens verzerrt, oder findet gar nicht statt. Zerstörte oder gestohlenen Plakate während des Europawahlkampfes waren eine Sache, die An- und Übergriffe haben seit kurzem eine neue Dimension erreicht.

Man vermisst den Aufschrei der „etablierten“ Parteien, die Distanzierung von dieser Form der Gewalt.

Es werden durch die Regierung täglich Gesetze gebrochen oder außer Kraft gesetzt, anfangs in der Eurorettung, jetzt in der Flüchtlingskrise. Jeder, der diesen Kurs nicht widerspruchslos mitträgt, wer gar die Einhaltung bestehender nationaler und supranationaler Gesetze fordert, wird an den sprichwörtlichen Pranger gestellt. Die im GG garantierte Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, das Demonstrationsrecht sind nur noch leere Hülsen. Die Demokratie wird mit Füßen getreten, wer versucht sich zu wehren, wird als „Nazi“ abgestempelt und mit Segen der „Etablierten“ im wahrsten Sinne des Wortes terrorisiert. Das hat mit Demokratie und Rechtsstaat nichts mehr zu tun.

Die Hetze und Diffamierungen der „Etablierten“, allen voran der SPD, wird täglich schärfer und grotesker, sie befeuert die linken Schlägertrupps, und verschafft ihnen ihre vermeintliche Legitimation.

Es ist an der Zeit, die Beobachtung der Antifa und deren Finanziers durch den Verfassungsschutz zu fordern. Es darf nicht mehr länger hingenommen werden, dass die selbsternannten „Antifaschisten“ den Deutschen unter Drohung, Einschüchterung, Diffamierung und Anwendung von Gewalt, den Methoden, die sie den „Faschisten“ vorwerfen, ihre Meinung und Ansicht aufzwingen. Justiz, Politik und Medien haben den linken Terror viel zu lange verharmlost, die linke Gewalt viel zu lange relativiert.

Gründe für eine Beobachtung durch den VS gibt es mehr als genug. Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung durch die Opfer linker Gewalt reichen bei weitem nicht mehr aus. Es wird nicht mehr lange dauern, bis der erste Mensch ernsthaft zu Schaden kommt. Jede Demonstration gegen die herrschende Politik ist für die teilnehmenden Demonstranten zu einem Spießrutenlauf, einem Risiko für Leib und Leben geworden. Es darf nicht mehr länger hingenommen werden, dass auf diese Art das im GG verankerte Demonstrationsrecht ausgehebelt wird.

Gleiches gilt für die Grüne Jugend. Die Staats- und Verfassungsfeindlichkeit, der offen zur Schau getragene Hass dieser Menschen gegen ihr eigenes Land und deren Bürger darf nicht weiter toleriert und verharmlost werden. Wenn der VS hier keinen Handlungsbedarf sieht, darf man die Daseinsberechtigung dieser Behörde zu Recht in Frage stellen.

Die Vorfälle gegen Politiker der AfD müssen der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden, die Medien berichten, wenn überhaupt nur kurz und tendenziös, die Taten werden kleingeredet. Sehr viele Bürger haben keine Vorstellung davon, was tatsächlich in Deutschland täglich passiert, sie wissen es einfach nicht. Leute wie Gabriel, Stegner oder Maas können ihren aus der Angst um die eigenen Pfründe geborenen Hass, ihre Hetze und Diffamierungen unwidersprochen verbreiten. Die deutschen Medien übernehmen solche Aussagen undifferenziert. Wir dürfen nicht länger hinnehmen, dass Politiker, Mitglieder und Unterstützer einer demokratischen Partei von diesen Leuten zu Freiwild erklärt werden.

Deutschland sollte aus seiner Geschichte gelernt haben. Wir dürfen nicht länger zulassen, dass geistige Brandstifter ein Klima der Angst, Einschüchterung und Diffamierung verbreiten.

Pressekontakt:
Alternative für Deutschland – Kreisverband Darmstadt-Dieburg
[email protected]

Veröffentlicht in Kreisverband Darmstadt-Dieburg.

4 Kommentare

  1. Sie haben bereits im März 2016 bei den hessischen Kommunalwahlen die Chance ‚richtig‘ zu wählen 😉

  2. Sehr verehrte Frau Lademann,

    Danke für Ihr Feedback.

    Leider ist es so, dass egal zu welchem Thema Pressemitteilungen herausgegeben werden, diese von den Medien komplett ignoriert werden. Man darf durchaus vermuten, dass es sich um einen abgestimmten Boykott handelt. Der Begriff ‚Gleichschaltung‘ wäre damit also gar nicht so weit hergeholt.

    Sollte es gelingen, dass die AfD in die Kreistage, Landesparlamente und in den Bundestag einzieht, wird es mit dem Ignorieren nicht mehr so einfach sein. Bis dahin bleibt uns tatsächlich im Moment nicht viel mehr, als zu hoffen, dass unsere Verlautbarungen durch die Bürger, die unsere Plattformen besuchen, in ihren Netzwerken bekannt gemacht werden.

    Ansonsten zeigen wir – trotz der beschriebenen tätlichen Angriffe auf unsere Infostände, Mitglieder und Mandatsträger, der Zerstörung persönlichen Eigentums, Inkaufnahme von Beleidigungen und beruflichen Nachteilen – im Rahmen unserer zugegeben beschränkten Ressourcen (finanziell, zeitlich*, Man Power, … ) soweit öffentliche Präsenz, wie es gerade geht.

    * hier wirkt sich nachteilig aus, dass unsere Mitglieder – im Gegensatz zu den vermutlich alimentierten Schlägern – in der Regel einer Arbeit nachgehen

  3. Ist ja schön und gut aber glaube kaum das dies hier die Masse lesen wird! Nicht jeder kennt diese Seite und viele haben weder Internet noch Facebook oder sonst was! gerade ältere Menschen bekommen davon am wenigsten mit!

    Eine Pressemitteilung lediglich nur auf eurer eigenen Seite, ist jetzt schon verpufft und blanke Zeitverschwendung! Schade das dies die breite Öffentlichkeit leider nicht zu lesen bekommt!

    Lese auf verschieden Plattformen ja viele, auch einige Videos u.s.w. aber auch davon bekommt die Öffentlichkeit leider nichts mit! Viele Freunde, Bekannte haben weder Facebook, noch wollen sie mit diversen Plattformen überhaupt was zu tun haben, da viele Angst haben wegen ihrer Daten und wegen den Drohungen bezüglich der Regierung hinsichtlich diverser Seiten und deren Mitglieder! 80% meiner Bekannten oder Kollegen wissen somit von nichts! Und wenn ich versuche was zu erzählen, behaupten ie ich spinne!

    Wenn ihr also was erreichen wollt, müsst ihr mehr in die Öffentlichkeit, in die Realität! Denn das wahre Leben spielt sich draußen ab!

  4. Über 40 Jahre falsch gewählt, es wird zeit zu wechseln. Dies mall bekommt Ihr meine Stimme bei den Landtagswahlen. Hoffe Ihr seit vertreten.

Kommentare sind geschlossen.