Berlin, 15. Dezember 2014
Hans-Olaf Henkel: „Die AfD verurteilt die Brandanschläge auf Asylbewerberheime. Ich rate weiterhin davon ab, dass sich unsere Partei an Demonstrationen von selbsternannten Islamkritikern beteiligt. Zwar weiß niemand, ob es einen Zusammenhang zwischen den Demonstrationen gegen den Islam und den Brandanschlägen von Vorra gibt, aber wir alle müssen diese Vorfälle zum Anlass nehmen, dafür zu sorgen, dass berechtigte Kritik an Auswüchsen des Islamismus nicht dazu führt, dass die Religion des Islam, Asylbewerber oder Ausländer insgesamt diskreditiert, verunglimpft oder gar bedroht werden“, sagte der Stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD) und Europaabgeordnete Hans-Olaf Henkel am Sonntag in Berlin.
Zwar würden offensichtlich viele, vielleicht sogar die meisten der Demonstranten aus der Mitte der Gesellschaft kommen und man müsse das Recht auf Teilnahme an solchen Demonstrationen respektieren, aber die Erfahrung zeige leider auch, dass einige Trittbrettfahrer von Rechtsaußen diese für ihre Zwecke missbrauchen würden. „Und nicht nur das, Vertreter der Altparteien und Medien versuchen immer wieder, einen Zusammenhang zwischen rechtsextremen Elementen und unserer Partei zu konstruieren.“
Schon deshalb wären Parteimitglieder der AfD gut beraten, immer für klaren Abstand zu sorgen.“, meinte Henkel.
Es genüge auch nicht, sich hinter den berechtigen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger über diese Auswüchse zu verstecken und dadurch Verständnis für die Demonstranten zu bekunden. „Das ist zu einfach und zu billig, denn es enthebt unserer Partei nicht der Pflicht, selbst eine Position zu beziehen. Und diese Position ist glasklar: wir halten es zwar für richtig, gegen die Unfähigkeit der Altparteien zu protestieren, die Auswüchse des Islam zu bekämpfen oder auch nur zu benennen“, sagte Henkel, „aber wir halten es für falsch, wenn damit auch nur indirekt gegen das Recht auf Asyl, gegen Religionsfreiheit oder gegen Ausländer demonstriert wird.“ Geradezu für unanständig hält Henkel den Versuch, dies der AfD immer wieder zu unterstellen.
Henkel wiederholte seine Kritik an den Zuständen in den fast 60 islamischen Ländern, von denen nach seiner Beobachtung nur in Tunesien und der Libanon ernsthaft versucht werde, die Einhaltung der Menschenrechte und die demokratischen Grundregeln zu sichern. Als langjähriges Mitglied von Amnesty International kritisiere er schon lange, wie in diesen Ländern die Rechte der Mädchen und Frauen systematisch missachtet werden und diese Rechte auch in Deutschland vielfach unter dem Deckmantel der Toleranz für unterschiedliche Kulturen missachtet würden.
„Kritik am Islam ist dann angebracht, wenn sie sich an seinen Auswüchsen von Gewalt und an der Missachtung der Menschenrechte orientiert. Sie ist völlig inakzeptabel, wenn damit auch nur ein Hauch von Ausländerfeindlichkeit verbunden ist“, meinte Henkel.