Pressemitteilung
30.08.2016
Vor kurzem ist einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden, dass das Hessische Kultusministerium über die „Türkisch-islamische Union der Anstalt für Religion“ (Ditib e. V.) den türkischen Staat an seinen Lehrplänen für den Islamunterricht in hessischen Schulen mitarbeiten lässt. In diesen Tagen wird bekannt, dass das im Hessischen Innenministerium angesiedelte „Kompetenzzentrum gegen Extremismus“ (HKE) mit einer islamischen Dachorganisation zusammenarbeitet, die ihrerseits vom Verfassungsschutz als „extremistisch“ eingeschätzt wird.
Der „Deutsch-Islamische Vereinsverband Rhein-Main e. V.“ (DIV), dem 46 islamische Religions- und Moscheevereine angehören, steht im Verdacht, dass etwa ein Drittel seiner Mitgliederorganisationen „extremistisch sind oder extremistisch beeinflusst werden“, wie das Ministerium selbst einräumt. Dies bedeutet, dass Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass in den Mitgliedorganisationen gegen die „Freiheitlich-Demokratische Grundordnung“ Deutschlands gearbeitet werde. Auch Funktionsträger des Dachverbandes stehen unter diesem Verdacht. Der Verband mit Sitz im Rhein-Main-Gebiet ist auch Gründungsmitglied des bundesweit agierenden „Zentralrats der Muslime in Deutschland“ (ZMD), dem Ayman Mazyek vorsteht, der häufig in öffentlichen Medien präsent ist und der die AfD mit Nationalsozialisten gleichsetzt.
Das vom Familienministerium in Berlin finanzierte bundesweit tätige Netzwerk „Demokratie leben“, in welchem es angeblich um Demokratieverteidigung gehe, arbeitete bisher ebenfalls mit dem Islamischen Vereinsverband zusammen. Das Familienministerium habe auf Grund dieser Erkenntnisse seine Förderung des DIV gestoppt. Es bleibt daher festzuhalten: Die Unkenntnis und Naivität der etablierten Parteien kennt keine Grenzen. Die Rolle des Islam in Europa wird nicht verstanden. Ein angemessener Umgang mit diesem Kulturbruch erfolgt daher nicht.
Albrecht Glaser
Sprecher AfD Landesverband Hessen