Berlin, 17. November 2016. Zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag in Berlin erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Was die Berliner nun mit rot-rot-grün erleiden müssen, könnte uns im Bund nächstes Jahr auch blühen, wenn die Wähler auf die Wahlversprechen der Linksparteien hereinfallen sollten. Was die Berliner Koalition als Aufbruch und Investition bezeichnet, ist bürgerfremd, wirtschaftsfeindlich, unbezahlbar und bedeutet einen […]
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Özuguz ist ganz und gar untragbar
Berlin, 16. November 2016. Zu den jüngsten Äußerungen der Migrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Aydan Özoguz verteidigt die Vollverschleierung, will Ehen von Erwachsenen mit Kindern nicht verbieten und hält islamistischen Terror für eine Abwehrreaktion auf die AfD. Nun hat sie noch eins drauf gesetzt und erklärt Razzien der […]
BAMF-Chef Weise als Sprachrohr der Bundesregierung handelt fahrlässig und verlogen
Berlin, 16. November 2016. Zur Befragung von Flüchtlingen durch das DIW erklärt AfD-Vorstandsmitglied, Georg Pazderski: „Die Befragung des DIW im Auftrag des BAMF ist reine Geldverschwendung und ein Akt des vorauseilenden Gehorsams von BAMF-Chef Weise gegenüber der Bundesregierung. Auf die Befragung antworteten fast 100 Prozent der Befragten, sie stünden grundsätzlich für Werte wie Demokratie, Gleichberechtigung […]
Rot-rot-grün löst den deutschen Staat langsam, aber sicher auf
Berlin, 31. Oktober 2016. Zu der rot-rot-grünen Annäherung im Bund erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Rot-rot-grün unterwandert systematisch das staatliche Gefüge. Zunächst werden immer mehr Gesetze ausgehöhlt, die dazu dienen, den Staat und die Gesellschaft zu schützen. Sind in der Folge die staatlichen Institutionen so schwach, dass sie Recht und Ordnung nicht mehr aufrechterhalten können, bricht […]
Zum Thema Kinderehen und Aussage von Justizminister Maas
Berlin, 30. Oktober 2016. Laut aktuellen Pressemeldungen will Justizminister Maas sogenannte Kinderehen doch nicht generell verbieten, sondern dies über gerichtliche Einzelentscheidungen, bei denen die Minderjährigen ggf. öffentlich gegen ihre Ehepartner aussagen müssten, regeln. Die AfD hatte zum Thema Kinderehen und damit zwangsläufigem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in mehreren Landtagen Anträge eingebracht, um die Landesregierungen […]
Mit Vertretern wie Bischof Dröge, darf sich die EKD über Kirchenaustritte nicht wundern
Berlin, 28. Oktober 2016. Zu den Aussagen des Bischofs der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Markus Dröge, über die AfD erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch: „Bischof Dröge will, dass AfD-Mitglieder keine Kirchenämter bekleiden. Er unterstellt ihnen Menschenfeindlichkeit und eine Verachtung für das demokratische System. Als nächstes ist wohl zu erwarten, daß er diese Hetze […]
Die Koalition schenkt, die Arbeitnehmer zahlen
Berlin, 28. Oktober 2016. Zur Forderung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die Renten-Initiative der INSM trifft ins Schwarze. Es ist vollkommen richtig, jüngere Generationen vor den opportunistischen und langfristig schädlichen Rentengeschenken eindringlich zu warnen. Ja, liebe Arbeitnehmer von heute und morgen; die Rechnung für die teuren Rentengeschenke zahlt ihr! Völlig […]
EU nähert sich ihrem Verfallsdatum
Berlin, 27. Oktober 2016. Zum Versagen der EU erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Ganz unabhängig davon ob Wallonien den Weg für CETA nun doch noch freimacht, oder ob es das Freihandelsabkommen tatsächlich verhindern wird. Eines ist jetzt schon deutlich: Die EU in ihrer jetzigen Ausgestaltung nähert sich ihrem Verfallsdatum. Sie ist in den entscheidenden Momenten handlungsunfähig. […]